Die Kurie niedergelassene Ärztinnen und Ärzte der Ärztinnen- und Ärztekammer für Niederösterreich (ÄKNÖ) fordert Bundesminister Peter Hanke auf, die seit Jahren ausstehende Anpassung der Honorare für sachverständige Ärztinnen und Ärzte im Führerscheinwesen unverzüglich umzusetzen.
Die Honorare wurden zuletzt 2011 angepasst. Angesichts der seither deutlich gestiegenen Lebenshaltungs- und Betriebskosten sieht die Kurie dringenden Handlungsbedarf. Begrüßt wird die im Entwurf der 12. Novelle zur Führerscheingesetz-Gesundheitsverordnung vorgesehene Honoraranhebung. Die bisher ausgebliebene Kundmachung der Novelle verzögert aber weiterhin die dringend notwendige Verbesserung.
Die Kurie fordert daher die rasche Kundmachung der Novelle, die Umsetzung der vorgesehenen Honoraranpassung und einen automatischen Valorisierungsmechanismus für die Zukunft. Eine angemessene Honorierung ist Voraussetzung, um die hohe Qualität der verkehrsmedizinischen Begutachtung und damit einen wichtigen Beitrag zur Verkehrssicherheit langfristig sicherzustellen.