Wir wurden darauf aufmerksam gemacht, dass bereits einige Ärzt:innen sogenannte „Benchmarktools“ in ihrer Ordinationssoftware nutzen. In diesem Zusammenhang möchten wir auf wichtige datenschutzrechtliche Punkte hinweisen: Werden im Rahmen solcher Angebote Patientendaten verarbeitet oder zur Verfügung gestellt, liegt die Verantwortung für die rechtmäßige Datenverarbeitung grundsätzlich bei der jeweiligen Ärztin bzw. dem jeweiligen Arzt. Patient:innen müssen transparent darüber informiert werden, welche Daten verarbeitet werden, zu welchem Zweck dies geschieht, wer darauf zugreifen kann und ob die Daten an Dritte weitergegeben oder für weitere Zwecke verwendet werden. Soweit erforderlich, ist auch eine entsprechende Einwilligung einzuholen.
Wir empfehlen daher, solche Angebote bzw. bereits installierte „Benchmarktools“ sorgfältig zu prüfen. Dabei sollten v.a. die Vertragsbedingungen, Art und Umfang der Datenverarbeitung und die Verantwortlichkeiten der Ordination und der beteiligten Unternehmen geklärt werden. Die datenschutzrechtliche Zulässigkeit des jeweiligen Angebots ist von der Ärztin bzw. dem Arzt zu beurteilen. Bei Unklarheiten sollte rechtliche oder datenschutzrechtliche Beratung eingeholt werden.
Mit diesem Hinweis möchten wir für einen sorgfältigen und verantwortungsvollen Umgang mit Patientendaten sensibilisieren.